AGB – die allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen von SchlemmerKids
für Kindergärten und Kinderkrippen sowie Tagesstätten und Schuleinrichtungen
(1) Angebote und Preise
Es gelten die Preise des jeweiligen Angebots und des Vertrages. Alle Angebote erfolgen freibleibend. Unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen nach schriftlicher oder elektronischer Bestellung des Kunden bei Catering SchlemmerKids. Alle Preise sind Nettopreise zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer von derzeit 7% soweit im Angebot nichts anderes vereinbart ist.
(2) Lieferung/Rückholung
Die Anlieferung der Speisen erfolgt zur vereinbarten Lieferzeit in den dafür vorgesehenen Speise- und Transportbehältern. Für Schäden als Folge von Lieferzeitverzug haftet SchlemmerKids nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Für einen Lieferverzug, der unvorhersehbar eintritt,, z.B. wegen unvorhersehbarer Verkehrsbehinderungen o.ä. haftet SchlemmerKids nicht. Aus hygienerechtlichen Gründen sind die Behälter in gereinigtem Zustand zurückzugeben da bis zur Rücknahme der Behälter im Regelfall 24 Stunden vergehen. Die Abholung der Behälter erfolgt am Folgetag bei Anlieferung der Speisen.
(3) Aufbewahrung und Haltbarkeit der Lebensmittel
Die angelieferten Speisen und Getränke werden von SchlemmerKids nach den in Deutschland geltenden lebensmittelrechtlichen Bestimmungen hergestellt und befinden sich zum Zeitpunkt der Anlieferung beim Kunden in einwandfreiem, heißem Zustand. Die Lebensmittel sind frisch zubereitet und zum umgehenden Verzehr bestimmt. Nach der Anlieferung beim Kunden trägt deshalb dieser die alleinige Verantwortung für die sachgerechte Lagerung, den umgehenden Verzehr und die hygienisch einwandfreie Behandlung der gelieferten Speisen.
SchlemmerKids übernimmt nach der erfolgten Auslieferung keine Haftung für eine Veränderung oder Verschlechterung der gelieferten Speisen die auf eine fehlerhafte Lagerung, einen unsachgemäßen hygienischen Umgang oder verspäteten Verzehr durch den Kunden zurückzuführen sind.
(4) Reklamationen
Die Vollständigkeit der Lieferung sowie die Beschaffenheit der Speisen ist unverzüglich zu prüfen, festgestellte Mängel sind unverzüglich anzuzeigen. Unterlässt der Kunde eine derartige Anzeige, so gilt die gelieferte Ware als mängelfrei und abgenommen, es sei denn, es handelt sich um einen Mangel der bei Lieferung nicht erkennbar war. Derartige Mängel müssen unverzüglich, spätestens jedoch 4 Werktage nach Lieferung erfolgen.
(5) Zahlungen / Bankverbindung
Die Rechnungsstellung erfolgt monatlich. Auf Wunsch kann im Lastschriftverfahren eine monatliche Abrechnungsweise vereinbart werden. Unsere Rechnungen sind sofort nach Rechnungsstellung und ohne Abzug innerhalb einer Woche zur Zahlung fällig.
Alle Zahlungen sind schuldbefreiend ausschließlich auf folgendes Konto bei der VR-Bank Starnberg zu leisten oder werden im Lastschriftverfahren über dieses Konto eingezogen:
VR-Bank Starnberg eG
Kto. 1935895
Blz. 70093200
(6) Gültigkeit / Kündigungund
Unsere Liefervereinbarungen werden auf unbefristete Zeit geschlossen und gelten ausschließlich zwischen der beauftragenden Einrichtung bzw. dem Träger und SchlemmerKids mit Sitz in Starnberg.
Die Vereinbarung kann jederzeit mit einer Frist von acht Wochen zum Monatsende gekündigt werden. Eine firstlose Kündigung ist ausschließlich für den Fall möglich, dass einer der beiden Vertragsparteien die Fortführung des Vertrages aus wichtigem Grund nicht mehr zugemutet werden kann und der gekündigten Partei ein Verschulden nachgewiesen werden kann.
(7) Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften.
(8) Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Starnberg.
Starnberg, Januar 2014